Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Allgemeine Bestimmungen
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen M. Kindler & M. Veitenhansl Metallbau GbR (VEIKIN DESIGN) (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unser Unternehmen für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Telefonnummer 0151-64505659 sowie per E-Mail unter info@veikin-design.de.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung der Produkte inkl. Preise auf der Webseite (oder im Online-Shop) stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
2.3. Im ersten Schritt wählt der Kunde das Produkt aus, das er bestellen möchten. Dies geschieht über eine Anfrage über das Kontakt- und Bestellformular. Der Verkäufer bearbeitet die Anfrage und lässt dem Kunden ein unverbindliches Angebot inkl. der für eine Bestellung relevanten Informationen zukommen. Der Kunde wählt die von Ihm gewünschte Versandart und teilt diese dem Verkäufer mit.
2.4. Durch das Absenden einer schriftlichen Auftragsbestätigung auf das Angebot des Verkäufers gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
2.5. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Auftragsbestätigung.

§ 3 Widerrufsrecht und -folgen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
M. Kindler & M. Veitenhansl Metallbau GbR
Seeweg 5
82515 Königsdorf
info@veikin-design.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei (z.B. Lieferung eines falschen Artikels). Bei Speditionslieferungen trägt der Käufer die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von maximal 75,- EURO. Sollten bei Rücksendungen per Spedition höhere Kosten anfallen, übernimmt der Verkäufer den Differenzbetrag. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Wichtiger Hinweis zum Versand und Empfang der gelieferten Waren:
Bei Lieferung und persönlicher Annahme der gelieferten Ware sind Sie dazu verpflichtet, die optische Unversehrtheit der gelieferten Ware/Verpackung bei Übergabe zu überprüfen. Für gelieferte Waren, die offensichtlich äußerliche Beschädigungen an der Verpackung aufweisen, muss die Annahme verweigert werden oder Sie lassen sich die Beschädigung(en) vom Lieferanten quittieren.
Andernfalls können wir Reklamationen aufgrund von Beschädigung nicht anerkennen. Dies gilt nicht im Zusammenhang von Beschädigungen bei unbeschädigter Verpackung.

Ende der Widerrufsbelehrung

Falls Sie einmal einen Grund zu einer Reklamation haben, bitten wir Sie vielmals sich vorher per E-Mail oder Telefon mit uns in Verbindung zu setzen. Bitte nehmen Sie im Problemfall Kontakt mit uns auf. Viele Dinge lassen sich durch ein einfaches Telefonat klären.

Rückgabebelehrung Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Kunden werden vor der Rücksendung gebeten die Rücksendung beim Verkäufer anzumelden, um die Rücksendung anzukündigen.

Die Rücksendung, Rücknahmeverlangen sowie Rücksendemitteilungen erfolgen an:
M. Kindler & M. Veitenhansl Metallbau GbR
Seeweg 5
82515 Königsdorf
info@veikin-design.de

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Kunden werden gebeten Beschädigungen oder Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware sollte nach Möglichkeit in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an den Verkäufer zurück gesendet werden. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Verkäufers, sollte eine andere geeigneten Verpackung verwendet werden, um für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen und etwaige Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

Ende der Rückgabebelehrung

§ 4 Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten werden dem Käufer extra ausgewiesen und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
4.3. Bei Versand durch Nachnahme fallen zusätzlich noch 7,90 € Gebühren an.


§ 5 Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.2. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.3. Die Lieferung erfolgt durch einen vom Verkäufer ausgewählten und beauftragten Transportdienstleister. Im Falle eines Sperrgutversandes setzt sich der Transportdienstleister zwecks Vereinbarung eines Anlieferungs- bzw. Zustellungstermins mit dem Kunden in Verbindung. Die Lieferung erfogt dann bis Bordsteinkante/1.verschlossene Tür.
5.4. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.

Wichtiger Hinweis Zur Lieferung und Empfang der gelieferten Waren:
Bei Lieferung und persönlicher Annahme der gelieferten Ware sind Sie dazu verpflichtet, die optische Unversehrtheit der gelieferten Ware/Verpackung bei Übergabe zu überprüfen. Für gelieferte Waren, die offensichtlich äußerliche Beschädigungen an der Verpackung aufweisen, muss die Annahme verweigert werden oder Sie lassen sich die Beschädigung(en) vom Lieferanten quittieren.
Andernfalls können wir Reklamationen aufgrund von Beschädigung nicht anerkennen. Dies gilt nicht im Zusammenhang von Beschädigungen bei unbeschädigter Verpackung.

§ 6 Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.
6.2. Ist mit dem Kunden nichts anderes vereinbart worden, ist der Kaufpreis ohne Abzug zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zur Zahlung fällig. Die Zahlungsaufforderung erfolgt mit dem Eingang der „Auftragsbestätigung“ bei dem Kunden auf elektronischem Wege.
Für kundenspezifische Anfertigungen kann der Verkäufer bei Zahlungswunsch per Nachnahme eine Anzahlung in Höhe bis zu 25% verlangen.
6.4. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Verkäufer behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1. VEIKIN DESIGN behält sich das Eigentum an verkauften Sachen bei Verträgen mit Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, bei Verträgen mit Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor (Vorbehaltsware).

§ 8 Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
8.2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
8.3. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.


§ 9 Haftung
9.1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
9.2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.


§ 10 Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Verkäufer speichert den Vertragstext der Bestellung. Die AGB sind online abrufbar.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung / Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Ferner

§ 11 Datenschutz
11.1. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
11.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.


§ 12 Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
12.1. Hat der Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt insoweit hiervon unberührt.
12.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.
16.3. Vertragssprache ist deutsch.

Stand: April 2016